Siamo tutti antifascisti! - Gegen die Kriminalisierung von Antifaschismus!

„Wer gegen Nazis kämpft, kann sich auf den Staat nicht verlassen“, dieser Satz von Esther Bejarano steht sinnbildlich für die Vorgänge rund um das sogenannte „Antifa-Ost-Verfahren“ in Leipzig.

Unabhängig davon, wie man zu den konkreten Vorwürfen steht, ist für uns das Maß an staatlicher Härte gegen Antifaschist*innen, bei zeitgleicher Blindheit auf dem rechten Auge, nicht auszuhalten.

Während sich Nazis bewaffnen und Umsturzpläne schmieden, werden rechte Gewalttäter*innen nur unzureichend verfolgt. Zudem haben Nordkreuz und Co deutlich gezeigt, dass rechte Strukturen auch in unseren Sicherheitsstrukturen bestehen. Die AfD befindet sich dazu auf einem Umfragehoch. Während die Demokratie also von rechts angegriffen wird, konzentriert sich der Sicherheitsapparat vor allem auf vermeintlichen „Linksextremismus“ und lässt die Faschist*innen gewähren.
Dass dann auch noch Solidemos in Leipzig verboten werden und damit das Recht auf Demonstrationsfreiheit beschränkt wird, setzt dem Ganzen die Krone auf.

Die größte Gefahr für unsere Demokratie ist die extreme Rechte! Der Feind steht rechts! Das steht für uns fest. Deshalb werden wir unseren antifaschistischen Kampf weiterführen. Trotz alledem.

Siamo tutti antifascisti!