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Jusos MV fordern Anti-GroKo-Kurs auf Parteitag

Mittwoch, 6.Dezember 2017 von Jusos MV

Aktuell, Presse

Vom 7. bis 9. Dezember findet in Berlin der Bundesparteitag der Sozialdemokratischen Partei Deutschlands statt. Die SPD wählt dabei u.a. einen neuen Parteivorstand. Bereits am Donnerstag möchte der amtierende SPD-Parteivorstand die Delegierten über die Aufnahme ergebnisoffener Gespräche mit den im Bundestag vertretenden Parteien abstimmen lassen. In einem Antrag werden mehrere inhaltliche Leitlinien für diese Gespräche definiert.

Hierzu erklärt Christian Winter, Landesvorsitzender der Jusos Mecklenburg-Vorpommern: „Die SPD darf ihre Glaubwürdigkeit nicht aufs Spiel setzen, indem sie den Eindruck vermittelt sich heimlich und scheibchenweise in eine Große Koalition zu begeben. Neben dem Bekenntnis eine konstruktive Rolle einnehmen zu wollen, müssen wir deswegen alternative Kooperationsmodelle in den Vordergrund rücken.“

„Es ist ein wichtiger Fortschritt, dass nach den Wochen des Taktierens bei den bürgerlichen Parteien endlich eine inhaltliche Diskussion durch die SPD angestoßen wird. Die SPD wird ihre Verantwortung gegebenenfalls auch bei der Tolerierung einer Minderheitsregierung in der Opposition wahrnehmen können“, so führt Winter weiter aus.

„Die SPD kann viele ihrer Kernprojekte -beispielweise bei den Themen Bildung, Investitionen oder Rente- in einer GroKo nicht umsetzen. Hier ist Opposition der ehrlichere Weg“: ergänzt der stellvertretende Bundesvorsitzende der Jusos, Stephan Schumann aus Greifswald.

 

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