Abonnieren: Artikel / Kommentare / via E-mail

Die Jusos verurteilen das Vorgehen der Polizei in Stralsund am 1. Mai auf das Schärfste.

Freitag, 5.Mai 2017 von Jusos MV

Aktuell

Die NPD hatte für den Nachmittag des 1. Mai einen Demonstrationszug in Stralsund angemeldet. Woraufhin diverse Organisationen zu einer Vielzahl von Gegenveranstaltungen aufgerufen hatten. Schon vor Beginn der verschiedenen Demonstrationen und Kundgebungen kam es zum Festsetzen vieler Dutzend Antifaschist*innen am Neuen Markt. Dabei gab es vielerlei fragwürdige Vorfälle bei denen Freiheits- und Demonstrationsrechte von Gegendemonstrant*innen missachtet und eingeschränkt wurden. Bis zu achteinhalb Stunden wurden einige Gegendemonstrant*innen festgehalten. In einem Moment, als die Polizei versuchte den „Kessel“ enger zu schüren, spitzte sich die Situation zu, so dass seitens der Polizei auch Pfefferspray zum Einsatz kam.

Die Landtagspräsidentin Sylvia Bretschneider lobte zwar das „besonnene Vorgehen der Polizei“, da diese den Kessel die Gruppe nicht gewaltsam aufgelöst hatte. Dabei ist es jedoch fraglich, wieso es überhaupt zum solch einem „Kessel“ kommen konnte und ob warum dieser wirklich 8,5 so viele Stunden aufrecht erhalten werden musste.

Dazu der Juso Kreisvorsitzende Marvin Müller: “Leider hatten es wir den Eindruck, dass die Einsatzkräfte der Polizei kein Interesse an einer de-eskalierenden Arbeit hatten. Ein solch fahrlässiges Vorgehen kann nicht ohne Konsequenzen bestehen. Daher fordern wir die Landesregierung auf den Fall in Stralsund deutlich zu untersuchen und aufzuklären.“.

Die Kennzeichnungspflicht könnte bei solchen Entgleisungen einiger Polizist*innen dafür sorgen, dass diese auch gesetzlich verfolgt und geahndet werden. „Wir wissen, dass nicht alle Polizist*innen Schuld daran tragen, was passiert ist. Jedoch dürfen die Verantwortlichen nicht ungestraft bleiben. Deswegen setzen wir uns für eine rollierende und nach außen hin anonymisierte Kennzeichnung ein, welche bei Meldungen intern zurückverfolgt werden kann. Uns geht es darum, explizit die Schuldtragenden zu verfolgen und nicht alle zu kriminalisieren. Nach diesem Bild sollte eigentlich auch die Polizei handeln.“ erklärt der stellvertretende Landesvorsitzende der Jusos Michel-Friedrich Schiefler.

 

Kommetare wurden geschlossen.