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Jusos kritisieren Nieszery scharf

Samstag, 18.September 2010 von Jusos MV

Presse

Jusos Mecklenburg-Vorpommern kritisieren die Äußerungen des Fraktionsvorsitzenden Norbert Nieszery zum Fall Sarrazin scharf

Auf das Interview mit Norbert Nieszery, in dem der Vorsitzende der SPD-Landtagsfraktion erklärte “für mich ist Sarrazin deshalb aber noch lange kein Rassist”, widersprach der Juso-Landesvorsitzende Bernd Woldtmann: “Herr Sarrazin ist sehr wohl ein Rassist. Wer behauptet Dummheit würde sich unter Migranten vererben, Migrantinnen und Migranten sind dümmer als Bürger ohne Migrationshintergrund oder Integrationswillen ganzen Ethnien abspricht, vertritt rassistische Meinungen. Diese Behauptungen sind genauso absurd, wie den Kopfumfang oder die Hirnmasse zu messen und daraus dann Schlussfolgerungen zur Intelligenz zu ziehen. Wir Jusos unterstützen das Parteiordnungsverfahren mit dem ausdrücklichen Ziel eines Ausschlusses gegen Herrn Sarrazin. Breite Diskussionen sind sicherlich wichtig in einer Volkspartei, allerdings ist Herr Sarrazin zu weit gegangen. Rassistische Meinungen können und dürfen in der SPD keinen Platz haben.”

“In der Tat müssen wir ein neues Konzept in der Integrationspolitik entwickeln. Diese muss aber anderen Richtlinien genügen als sie von Herrn Sarrazin gefordert werden. In der Tat müssen Migrantinnen und Migranten sich im Rahmen der freiheitlich demokratischen Grundordnung der BRD bewegen. Den Jusos ist aber wichtig, dass Integration eben nicht Assimilation heißt. Migrantinnen und Migranten müssen zum einen ihre Religion und Kultur auch hier ausleben dürfen und vor allem die reale Möglichkeit zur Integration bekommen. Wie wir das gemeinsam schaffen, muss diskutiert werden, aber auf diese Problemlagen liefert Herrn Sarrazin keine Antworten, sondert schürt Vorurteile und provoziert Ressentiments. Das ist vollkommen kontra-produktiv” so Woldtmann weiter.

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