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Jusos MV fordern inhaltliche und personelle Erneuerung der SPD

Montag, 28.September 2009 von Jusos MV

Presse

Das schlechteste Wahlergebnis der SPD löste Bestürzung bei den Jusos MV aus. „Die Wählerinnen und Wähler haben sich für die Schwarz-Gelbe Koalition ausgesprochen, für Atomkraft, für den sozialen Kahlschlag, für Steuergeschenke an Reiche, gegen Mindestlöhne
und gegen betriebliche Mitbestimmung – das ist und bleibt der falsche Weg für unser Land“, so Bernd Woldtmann, Landesvorsitzender der Jusos MV.

„Die SPD hat nicht geschafft den Bürgern klar zu machen, warum die SPD die Alternative zu Schwarz-Gelb ist. Die Große Koalition war offenbar keine attraktive Lösung für ein großen Teil unser Wählerinnen. Die SPD hat sich vor der Wahl zu viele Machtoptionen genommen und konnte ihr soziales Gewissen nicht vermitteln. Wir müssen die Glaubwürdigkeit, die durch die Agenda2010, Hartz4 und „Rente mit 67“ verloren gegangen ist, wieder herstellen. Auch deshalb fordern die Jusos MV die personelle Neuordnung der SPD. Frank-Walter Steinmeier
darf nicht Oppositionsführer werden – das ist unglaubwürdig! Bundestagsfraktion und Partei müssen reformiert werden!“ so Woldtmann weiter.

„ Ich freue mich, dass Norbert Nieszery heute Morgen im Interview das Selbe gefordert hat, auch das zeigt, dass nicht nur die „jungen Wilden“ ein neues Profil für die SPD wollen, sondern ein großer Konsens besteht.“ Zur personellen Erneuerung sagt der Landesvorsitzende der Jusos: „ Wichtig ist, dass Leute das Ruder in die Hand nehmen, die glaubwürdig für sozialdemokratische Inhalte stehen und die inhaltliche Neupositionierung zur Rente mit 67, Hartz4 und der Agenda 2010 vorantreiben.

Mecklenburg-Vorpommern hat mit Manuela Schwesig eine starke Stimme im Kompetenzteam von Frank-Walter Steinmeier gehabt. Sie hat die Zukunftsthemen Familie und Bildung gut vertreten und hat sich stark gegen Steuergeschenke für Reiche gemacht. Deshalb unterstütze
ich auch Manuelas Kandidatur für den SPD-Parteivorstand.“

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